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Labeltexte bei festverbauten LEDs

By | 2017-02-01T19:08:20+00:00 Februar 1st, 2017|

Immer wieder werden wir im Support gefragt, ob das Ändern der Labeltexte zulässig ist. Bei dem LED-Etikett wird oft vermutet, dass der Text Die Lampen können in der Leuchte nicht ausgetauscht werden den Käufer abschrecken könnte. Auch werden mittlerweile bei vielen LED-Leuchten nicht mehr wie früher die LEDs fest verklebt, sondern verschraubt. die Kabel sind dann angelötet oder durch einen Stecker verbunden. Da ist der Hersteller durchaus in der Lage, die LED zu wechseln. Aus der Sicht des Endverbrauchers ist aber die LED fest verbaut. Viele Hersteller möchten dann gerne diesen Text verwenden: Die LEDs können vom Hersteller getauscht werden die Frage ist, ob dieser Text zulässig ist. Die Verordnung 874/2012 sagt in dem Artikel 4, Absatz 2, Buchstabe b folgendes: Jedem in einer Verkaufsstelle ausgestellten Modell wird ein Etikett beigefügt, das der Beschreibung in Anhang 1.2 entspricht. Im Anhang 2 Artikel 1 lesen wir: 1. Das Etikett muss in der jeweiligen Sprache abgefasst sein und dem folgenden Muster oder den in den Nummern 2 und drei festgelegten Varianten entsprechen. Im Anhang 2 Artikel 2 Ziffer 3 Buchstabe b ist folgendes festgelegt: b) Leuchten, die ausschliesslich nicht austauschbare LED-Module enthält: Dasselbe steht auch im Anhang 2 Artikel 2 Ziffer 2 römisch V Buchstabe b: b) wenn die Leuchte nur LED-Module enthält, die nicht dafür bestimmt sind, vom Endnutzer entfernt zu werden, den Satz gemäß dem Beispiel in Nummer 3 Buchstabe b. Soweit ist also der Text "Die Lampen können in der Leuchte nicht ausgetauscht werden" verbindlich festgelegt. Es gibt jetzt in der Verordnung 874/2012 eine Ausnahme, bei der der Text geändert werden darf - im Anhang 2 Artikel 2 Ziffer 2 römisch III: Statt des Begriffs "Leuchte" kann ein genauerer Begriff verwendet werden, der

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EUVO 2015/1428: Änderungen bei EULABEL

By | 2016-10-21T12:28:51+00:00 August 30th, 2016|

Insbesondere eine Festlegung der Verordnung 2015/1428 führt zu einer Anpassung der Labelerstellung. Die Verordnung sagt: Ab der Stufe 3 müssen Leuchten, die in Verkehr gebracht werden und für Lampen ausgelegt sind, die vom Endnutzer ausgetauscht werden können, vollständig mit Lampen kompatibel sein, die mindestens die Energieeffizienzklasse A+ gemäß der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 874/2012 aufweisen. In den zur Konformitätsbewertung nach Artikel 8 der Richtlinie 2009/125/EG erstellten technischen Unterlagen ist mindestens eine realistische Kombination von Produkteinstellungen und Bedingungen zur Prüfung des Produkts aufzuführen.“ Ab 1. September müssen Leuchten, die neu in Verkehr gebracht werden, also vom Hersteller oder Importeur ausgeliefert werden, zu einem Leuchtmittel der Effizienzklasse A+ kompatibel sein. Das bedeutet, dass die Energieeffizienzlabels, deren Klammer bisher nicht mindestens mit A+ begann, überprüft werden müssen. Wenn eine Leuchte jetzt zu A+ kompatibel sein muss, um verkehrsfähig zu sein, dann muss logischerweise die Klammer des Labels mindestens bei A+ beginnen. Wir haben in den letzten Wochen umfangreiche Marktuntersuchungen durchgeführt, um zu ermitteln, zu welchen Fassungen Leuchtmittel mit mindestens A+ am Markt von seriösen Anbietern verfügbar sind. Bei einigen Fassungen, die bisher von A++ abwärts die Klammer hatten, mussten wir auf A+ reuzieren, weil offensichtlich kein A++-Angebot mehr zu finden war. Bei Spezialfassungen war sehr häufig kein Leuchtmittel mit A+ aufzutreiben. Wir werden daher für diese Fassungen in der nächsten Zeit öfters prüfen, 0b entsprechende Leuchtmittel am Markt sind. Die Hersteller, die diese Leuchtmittel mit Spezialfassungen einsetzen, bitten wir ebenfalls um Prüfung und um Information. Folgende Tabelle gibt Ihnen den Aufschluss über die durchgeführten Änderungen: Fassung alte Obergrenze neue Obergrenze Anzeige im Pfeil 400 a++ a++ A++ 2G10 a++ a A 2G11 a++ a+ A++ 2G13 a++ a A 2G7 a+ a+ A+ 2GX11 a a A 2GX13

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874/2012: Abmahnung wegen fehlerhaften Energieeffizienzetiketts

By | 2016-08-03T22:20:04+00:00 August 3rd, 2016|

Uns ist eine Abmahnung zur Kenntnis gelangt, in der ein fehlerhaftes Lampenetikett als Wettbewerbsverstoß gerügt wurde. Betroffen war ein stationärer Handel, der ein Leuchtmittel in einer Blisterpackung in seiner Ausstellung angeboten hatte. Der Hersteller dieses Leuchtmittel hatte ein Leuchtmittel-Energieeffizienzetikett auf der Lampenverpackung abgedruckt. Falsch war dabei lediglich, dass er die Seitenverhältnisse nicht eingehalten hatte. Das Energielabel war deutlich zu breit. Die Verordnung 874/2012 schreibt im Anhang I, Ziffer 1. Artikel 4a vor, dass bei Verkleinerung des Lampen-Etiketts die "Proportionen" des ursprünglichen Etiketts eingehalten werden müssen. Man mag das für eine unbedeutende Kleinigkeit halten, aber es wurde gerichtlich schon verschiedentlich ein geringes Abweichen von der Vorlage eines Energieeffizienzetiketts verurteilt. Abmahner war ein "Verein für lauteren Wettbewerb" der neben 152 € Abmahnkosten eine Unterlassungserklärung forderte, bei der für jeden gleichen Fall eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.100 € forderte. Mögliche Auswirkungen einer Abmahnung Da eine solche Unterlassungserklärung auch für "kerngleiche", also ähnliche Fälle gilt, kann eine unterzeichnete Unterlassungerklärung erhebliche Sprengkraft bekommen. Der stationäre Handel verlässt sich gerade bei blisterverpackten Leuchtmitteln darauf, dass der Hersteller alles richtig gemacht hat. Ein Selbstbedienungshandel hat schnell 500 oder 1000 Leuchtmittel im Regal. Wenn 5 davon  einen solchen Fehler haben, können bei Vorliegen einer entsprechenden Unterlassungserklärung 25.000 € fällig werden. Der Händler ist zuerst mal für die richtige Kennzeichnung verantwortlich. Er muss zu seinem Schutze kontrollieren. Ob man mit einer Regressnahme beim Hersteller die Vertragsstrafe wieder reinbekommt, entscheidet letztlich dann ein Richter. Und da weiss man nie, wies ausgeht. Was tun, wenn man eine Abmahnung bekommt? Ohne anwaltlichen Rat keine Unterlassungserklärung unterschreiben! Erfahrene Anwälte können durchaus mit dem Abmahner verhandeln und erträgliche Ergebnisse erzielen. Eine im Leuchtenbereich sehr erfahrene Anwaltskanzlei ist die http://www.it-recht-kanzlei.de in München. Übrigens: Das Leuchtenetikett darf nicht verkleinert werden. Da ist die vorgeschriebene Größe 50x100

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874/2012 Energiekennzeichnungspflicht auf Youtube und Vimeo

By | 2015-08-05T16:23:35+00:00 August 5th, 2015|

Zwei Urteile, in denen Autohändler/hersteller verurteilt wurden, weil diese in Youtube-Filmchen die für Autos vorgeschriebene Kennzeichnungspflichten gemäß der PKW-EnVKV nicht eingehalten haben, haben hier die Frage aufgeworfen, wie und ob die Energiekennzeichnung für Lampen und Leuchten gemäß EU 874/2012 auf Youtube oder anderen Videoplattformen dargestellt werden muss. Ein Youtubefilm, in dem sie ein Produkt (Leuchte oder leuchtmittel) präsentieren, fällt eindeutig unter die 874/2012. Artikel 3c und d: c) in jeglicher Werbung sowie in allen offiziellen Preisangebo­ten oder Ausschreibungsangeboten, in denen energiebezo­gene Informationen oder Preisinformationen zu einer be­stimmten Lampe bekannt gegebenen werden, die Energieef­fizienzklasse angegeben wird; d) in technischem Werbematerial zu einer bestimmten Lampe mit Informationen zu deren spezifischen technischen Para­metern auch die Energieeffizienzklasse der Lampe angegeben wird; Abhängig vom Inhalt des Filmchens fällt dieses entweder unter den Begriff  "jegliche Werbung" oder "technisches Werbematerial". Auch Ausnahmeregelungen wie 2010/13/EU, die für Fernsehsendungen und ähnliches Ausnahmen vorsieht, greift nicht, weil die Youtube-Filme Absatzförderungsmaßnahmen sind. Es besteht eindeutig Kennzeichnungspflicht! Wie kann in Youtube die Kennzeichnungspflicht umgesetzt werden? Keine triviale Frage. Wir prüfen das und veröffentlichen nach Abschluss unserer Überlegungen das Ergebnis.    

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Energieffizienz-Information über festverbaute LEDs VO 874/2012; 518/2014

By | 2015-04-29T13:46:24+00:00 April 29th, 2015|

Die VO 874/2012 legt fest, dass bei Leuchten mit festverbauter LED das Label die Klammer über A++ bis A haben muss. Onlineshops, die auf Basis 518/2014 kennzeichnen müssen, wird von der EU bei Geschachtelter Anzeige die Verwendung des A+-Energiepfeils auferlegt, mit dem man dann das Leuchtenlabel aufrufen kann. Damit werden quasi die LEDs besserer Qualität bestraft. Die Frage ist, ob es zulässig ist, für diese Leuchten ein Leuchtmittellabel zu erstellen, das Auskunft über die tatsächliche Energieklasse und den gerichteten Energieverbrauch gibt. Für eine Antwort ist zu klären, ob  die Verordnung 874/2012 bzw die VO 518/2014 das zulässt. Auch das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb könnte die Verwendung des Leuchtmittellabels untersagen. Wir haben daher den Sachverhalt der it-Recht-Kanzlei zur Beurteilung vorgelegt. Nach rechtlicher Prüfung bestätigt die Kanzlei unsere Ansicht, dass es zulässig ist, weitergehende Infos zu den festverbauten LEDs anzugeben und dazu das Leuchtmitteletikett gemäß der VO 874/2012 zu verwenden. Somit können Hersteller und Händler die Endkunden jetzt präzise informieren. Die Verwendung des Leuchtmittletiketts ist auch deswegen sinnvoll, weil dieses dem Verbraucher bekannt ist und er diese Angaben beurteilen kann. zum Artikel der it-recht-kanzlei.de

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874/2012 und 518/2014: Energieeffizienzkennzeichnung bei Onlineshops

By | 2016-10-21T12:28:51+00:00 April 24th, 2015|

874/2012 und 518/2014: Energieeffizienzkennzeichnung bei Onlineshops Viele Onlineshops kennzeichnen die Leuchten und Lampen nicht oder falsch. Sehr häufig sieht man obiges Beispiel, wo die Abbildung des Enerielabels in die Bildgalerie des Artikels eingebaut wird. Das ist nicht zulässig. Die seit 1. Januar 2015 gültige EU-Verordnung 518/2014 lässt explizit nur 2 Darstellungsmethoden zu: Die direkte Darstellung des Labels in der Nähe des Preises. Dabei ist die Mindestgröße einzuhalten ist (bei Leuchten 50x100 mm) die geschachtelte Anzeige. Hierbei wird in der Nähe des Preises ein Pfeil mit der Energieklasse angezeigt. Alle anderen Darstellungsformen sind falsch. Eine richtige Energieeffizienzkennzeichnung sieht so aus: Ein Klick auf den Energiepfeil oder ein Mouseover zeigt das Label dann in der Originalgröße an.    

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Abmahnung: Fehlende Energieeffizenzkennzeichnung – Irreführende Werbung für Halogenlampen

By | 2016-10-21T12:28:51+00:00 Februar 27th, 2015|

Wie die Verbraucherzentrale Bundesverband mitteilt, wurden die Firmen Osram, dm Drogerie Markt, Philips, Hama, real und Diefra-Light GmbH abgemahnt. Unterlassungserklärungen liegen bislang von der Diefra Light GmbH und Osram vor. Diese Firmen haben versprochen, zeitnah ihre Verpackungen umzustellen. Die übrigen Verfahren sind noch offen. Bei der Metrotochter Real wurde die fehlende Energiekennzeichnung abgemahnt. Halogenlampen gelten schon lange nicht mehr als effiziente Beleuchtungstechnologien. Zu gut schneiden mittlerweile LED und Energiesparlampen ab. Dennoch bewerben viele Hersteller ihre Produkte immer noch mit dem Zusatz „Eco“ oder „Sparlampe“. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat dies jetzt wegen des Verstoßes gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb als Verbrauchertäuschung abgemahnt. Der vzbv hat wegen unlauterer Werbung mit der Bezeichnung Eco oder Sparlampe insgesamt sechs Abmahnungen gegen Hersteller von Halogen-Glühlampen ausgesprochen. Der Grund: irreführende Werbung auf den Produktverpackungen. Der Aufdruck Eco oder Sparlampe kann nach Auffassung des vzbv bei Verbrauchern den falschen Eindruck erwecken, dass es sich hierbei um besonders effiziente Lampen handelt. Denn: Die abgemahnten Halogenlampen weisen die Energieeffizienzklasse D aus. Die Klasse D ist in einem Kennzeichnungsspektrum von A++-E eine gerade noch zugelassene Klasse auf dem Markt. In einem Fall war eine Energieeffizienzklasse gar nicht angegeben, obwohl es sich um eine gesetzlich vorgeschriebene Pflichtangabe handelt. „Mit energieeffizienter Beleuchtung können Verbraucherinnen und Verbraucher viel Geld sparen. Produktkennzeichnungen, die Energieeinsparung versprechen aber nicht einhalten, sind irreführend“, sagt Ingmar Streese, Geschäftsbereichsleiter Verbraucherpolitik des vzbv. Eco-Label und Sparhinweise häufig irreführend Mit dem Begriff Eco oder Sparlampe verbindet der Verbraucher ein energiesparendes und umweltfreundliches Produkt. Dies war aber bei keinem der beanstandeten Produkte tatsächlich der Fall. Halogenlampen verursachen vier bis fünf Mal höhere Stromkosten als LED oder Energiesparlampen. Daher tragen sie häufig die Energieeffizienzklasse D. Dennoch bewerben viele Lampenhersteller ihre Produkte mit dem

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Der kleine Unterschied

By | 2016-10-21T12:28:51+00:00 Januar 18th, 2015|

Bei der Kennzeichnung von Lampen und Leuchten im Bereich jeglicher Werbung und in offiziellen Preisangeboten (ausgenommen Onlineshops, für die die Sonderregelung der VO 518/2014 gilt) gibt es kleine Unterschiede, die man berücksichtigen sollte.

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