Labeltexte bei festverbauten LEDs

/Labeltexte bei festverbauten LEDs

Labeltexte bei festverbauten LEDs

Immer wieder werden wir im Support gefragt, ob das Ändern der Labeltexte zulässig ist. Bei dem LED-Etikett wird oft vermutet, dass der Text

Die Lampen können in der Leuchte nicht ausgetauscht werden

den Käufer abschrecken könnte. Auch werden mittlerweile bei vielen LED-Leuchten nicht mehr wie früher die LEDs fest verklebt, sondern verschraubt. die Kabel sind dann angelötet oder durch einen Stecker verbunden. Da ist der Hersteller durchaus in der Lage, die LED zu wechseln. Aus der Sicht des Endverbrauchers ist aber die LED fest verbaut. Viele Hersteller möchten dann gerne diesen Text verwenden:

Die LEDs können vom Hersteller getauscht werden

die Frage ist, ob dieser Text zulässig ist.

Die Verordnung 874/2012 sagt in dem Artikel 4, Absatz 2, Buchstabe b folgendes:

Jedem in einer Verkaufsstelle ausgestellten Modell wird ein Etikett beigefügt, das der Beschreibung in Anhang 1.2 entspricht.

Im Anhang 2 Artikel 1 lesen wir:

1. Das Etikett muss in der jeweiligen Sprache abgefasst sein und dem folgenden Muster oder den in den Nummern 2 und drei festgelegten Varianten entsprechen.

Im Anhang 2 Artikel 2 Ziffer 3 Buchstabe b ist folgendes festgelegt:

b) Leuchten, die ausschliesslich nicht austauschbare LED-Module enthält:

Dasselbe steht auch im Anhang 2 Artikel 2 Ziffer 2 römisch V Buchstabe b:

b) wenn die Leuchte nur LED-Module enthält, die nicht dafür bestimmt sind, vom Endnutzer entfernt zu werden, den Satz gemäß dem Beispiel in Nummer 3 Buchstabe b.

Soweit ist also der Text „Die Lampen können in der Leuchte nicht ausgetauscht werden“ verbindlich festgelegt.

Es gibt jetzt in der Verordnung 874/2012 eine Ausnahme, bei der der Text geändert werden darf – im Anhang 2 Artikel 2 Ziffer 2 römisch III:

Statt des Begriffs „Leuchte“ kann ein genauerer Begriff verwendet werden, der die konkrete Leuchterarm oder das Produkt, in das die Leuchte eingebaut ist (z.B. Möbelstück), beschreibt, solange klar ist, dass der Begriff sich auf das zum Verkauf stehende Produkt bezieht, mit dem die Lichtquellen betrieben werden.

Damit können zB Badspiegelhersteller statt „Leuchte“ Spiegel“ schreiben oder Möbelhersteller statt „Leuchte“ den Begriff „Möbel“ oder Schrank“ verwenden.

Andere Ausnahmen sind nicht vorgesehen.

Mit dem Text „Die LEDs können vom Hersteller getauscht werden“ bewegt man sich aber eindeutig in einer Zone jenseits der roten Linie, wo durchaus abgemahnt werden kann. Einige Hersteller verwenden den Text schon seit einiger Zeit, ohne dass eine diesbezügliche Abmahnung bekannt geworden wäre. Aber: Es wurden in der Vergangenheit auch Kleinigkeiten erfolgreich abgemahnt. Zum Beispiel liegt uns eine Abmahnung vor, bei der ein Etikett erfolgreich abgemahnt wurde, das lediglich zu breit war. Zum anderen erlaubt das Fehlverhalten anderer nicht dasselbe selber zu tun.

Mit dem besagten Satz verschafft sich aber der Hersteller einen Wettbewerbsvorteil gegenüber dem, der sich an den Wortlaut der Verordnung hält. Da dieser Wettbewerbsvorteil auf einem Gesetzesverstoß basiert, ist er unlauter und kann gemäß Art. 4 UWG abgemahnt werden.
Man muss sich allerdings bewusst sein, dass man sich mit dem besagten Satz gegenüber dem Hersteller, der sich an den Wortlaut der Verordnung hält, einen Wettbewerbsvorteil verschafft, der nicht von der Verordnung gedeckt ist. Damit hätte eine Abmahnung eine gute Grundlage. Zu bedenken ist auch, dass die Abmahnung dann den Händler trifft, also den Kunden des Herstellers. Das macht sich nicht so gut.

Wir empfehlen daher nicht, den Text zu ändern. Wer es trotzdem tut, muss sich der Risiken bewusst sein.

.

By | 2017-02-01T19:08:20+00:00 Februar 1st, 2017|0 Comments

Leave A Comment